Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG)7)
Gesetz zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungsgesetz – DVPMG)8)
Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG)9)
Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz – GDNG)10)
Gesetz zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz – GDAG). ⇒ Konnte nach dem Koalitionsbruch der Ampelregierung nicht mehr verabschiedet werden.
Gesetz für Daten und digitale Innovation im Gesundheitswesen (inoffizielles Kürzel: GeDIG): Aktuell liegt ein Regierungsentwurf vom 15.07.2026 vor.
Gesetze mit wichtigen Aspekten für Digitalisierung
Gesetz zur Pflegepersonalbemessung im Krankenhaus sowie zur Anpassung weiterer Regelungen im Krankenhauswesen und in der Digitalisierung (Krankenhauspflegeentlastungsgesetz – KHPflEG)12)
Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz – PUEG)13)
Gesetz zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz – GVSG)14)
Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege (inoffizielles Kürzel: BEEP)15)
⇒ ePA: Ausnahmeregelung von Befüllungsverpflichtungen für Leistungserbringende sowie Video-Ident als Ident-Verfahren zur ePA-Aktivierung
⇒ Verschiebung Termin kartenunabhängige Identitäten für Leistungserbringer auf 1.1.2028
Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte.17)
Verordnung über die Erhebung von Gebühren und Auslagen für die Erteilung von Zulassungen und Bestätigungen durch die Gesellschaft für Telematik (Telematikgebührenverordnung)18)
Verordnung über das Verfahren und die Anforderungen zur Prüfung der Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheitsanwendungen in der gesetzlichen Krankenversicherung (Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung – DiGAV)19)
Verordnung zur Umsetzung der Vorschriften über die Datentransparenz (Datentransparenzverordnung - DaTraV)20)
Erste Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung ( 1. DiGAV-ÄndV)21)
Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (IOP Governance-Verordnung – GIGV)22); Aktualisierung verkündet am 13.09.2024
Verordnung zur Förderung der Interoperabilität zwischen informationstechnischen Systemen im Gesundheitswesen (Gesundheits-IT Interoperabilitätsverordnung - GIV)23)
Eine im GDNG angekündigte Aktualisierung der GIGV mit den Festlegungen für das Kompetenzzentrum Interoperabilität im Gesundheitswesen (KIG) wird nicht vor Herbst 2024 erwartet.24)
Ein Referentenentwurf liegt aktuell vor.
Erste Verordnung zur näheren Regelung von Verfahren nach dem Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Referentenentwurf: 12.11.2024)
Zweite Verordnung zur Änderung der Digitale Gesundheitsanwendungen-Verordnung (2. DiGAVÄndV)25)
VERORDNUNG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES über horizontale Cybersicherheitsanforderungen für Produkte mit digitalen Elementen und zur Änderung der Verordnung (EU) 2019/1020. Es liegt ein EU-Kommissionsvorschlag vom 15.9.2022 vor.
VERORDNUNG (EU) Nr. 910/2014 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (eIDAS-VO)26)
Verkündet am 8.11.2005, BGBl. I S. 3128, neugefasst durch Bekanntmachung am 10.10.2006 im BGBl I S. 2199 und am 2.10.2009 im BGBl. I S. 3162; aufgehoben durch Artikel 1 der Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über Testmaßnahmen für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (Verkündet am 23.5.2018, BGBl. I S. 617).